Wendepunkte des 20. Jahrhunderts/Machtübertragung - Machtergreifung?

Fackelzug zur Machtergreifung Hitlers, Unbekannter Fotograf, 30. Januar 1933, das Geschehen auf dem Bild wurde zu Ehren des neuen Reichskanzlers Adolf Hitler arrangiert, Bundesarchiv, Bild 102-02985A, Lizenz: CC-BY-SA 3.0, via Wikimedia Commons.

Machtergreifung/ Machtübertragung?

Autor: KD

Die Machtergreifung oder Machtübergabe beschreibt die Ernennung Adolf Hitlers zum Reichskanzler. Dies erfolgte nur durch den damaligen Reichspräsidenten Paul von Hindenburg am 30. Januar 1933. Der Terminus “Machtergreifung“ beschränkt sich nicht nur auf die Ernennung Hitlers, sondern umfasst einen längeren Prozess, der bis zur „Vollendung“ am 2. August 1934 anhielt, da an dem Datum der parteilose Reichspräsident Paul von Hindenburg starb und Hitler somit das Amt als Reichspräsidenten übernahm.

1 Wie begann der Aufstieg?

Wir beginnen hier im Jahr 1923, da dieses Jahr den Stein zum Rollen brachte. Im Jahre 1923 versuchten Hitler und seine Parteigenossen vergeblich die Macht im Staat auf eine gewaltsame Art und Weise an sich zu reißen. Nach einem Putschversuch wurde die NSDAP verboten und Hitler zu fünf Jahren Haft verurteilt, da er Volksverrat beging. Nach der vorzeitigen Entlassung Hitlers 1924, gründete er 1925 die NSDAP neu, nun aber änderte er seine Strategie, denn ab sofort ging es ihm darum, die NSDAP auf einem legalen Weg an die Macht zu führen, z.B. durch Wahlen. Doch bei dem 4. Reichstag im Jahr 1928 stimmten nur 2,6 Prozent für die NSDAP. Die darauffolgende Weltwirtschaftskrise 1929 traf besonders die Vereinigten Staaten, aber auch Deutschland. Die Nationalsozialisten haben es geschafft, dieses Ereignis für sich zu nutzen, um die verunsicherten Bürger für ihre Zwecke zu missbrauchen. Sie machten die Sieger des Ersten Weltkriegs, an die Deutschland sehr hohe Reparationszahlungen zahlen musste, für die schnell steigende Arbeitslosigkeit verantwortlich. Die Bürger nahmen dies positiv auf und somit erzielten die Nationalsozialisten einen unvorstellbaren Erfolg im Herbst 1930. Bei der Reichstagswahl verzehnfachten sie ihre Mandate fast und wurden somit die zweitstärkste Partei nach der, zu dem Zeitpunkt noch starken, SPD. Weiterhin stieg die Arbeitslosigkeit rasant an, vor allem in den hoch industrialisierten Regionen. Angst und Verzweiflung unterwanderten die Bevölkerung und auch die Selbstmordquote stieg stark an. Dies führte dazu, dass die Bürger sich mehr zu den Rechtsradikalen Parteien wandten. In der Folge gewann Hitler immer mehr Zuspruch in der Bevölkerung und wurde somit auch immer mächtiger mit seiner Partei. Am 30. Januar 1933 kam es den Nationalsozialisten sehr opportun, dass Hitler zum Reichskanzler ernannt wurde und sie somit den Weg in die Diktatur eingeschlagen haben.

2 Wie schuf Hitler eine Diktatur nach der Ernennung zum Reichskanzler?

Die Ernennung Hitlers als Reichskanzler hatte eine unvorstellbare Auswirkung auf die nächsten Jahre. Zu Beginn kann man erwähnen, dass Hitler Deutschland, systematisch in kleinen Schritten, in die Diktatur leitete. Hitlers Ernennung erfolgte am 30. Januar 1933 und genau zwei Tage nach seiner Ernennung, am 01. Februar 1933, begann Hitler, eine Diktatur in Deutschland zu etablieren.

Mit dem Artikel 25 der Weimarer Reichsverfassung, welcher wie folgt lautet: „Der Reichspräsident kann den Reichstag auflösen, jedoch nur einmal aus dem gleichen Anlass. Die Neuwahl findet spätestens am 60. Tage nach der Auflösung statt.“, hat Hitler die Auflösung des Reichstags erbracht, weshalb es zu Neuwahlen kam. Am 04. Februar 1933 lässt die Verordnung Hindenburgs „zum Schutze des deutschen Volkes“ die Freiheit der Presse und der Versammlung aufheben. Die Intention dahinter war, dass Hitler versucht hat, die gegnerischen Parteien SPD (Sozialdemokratische Partei Deutschlands) und KPD (Kommunistische Partei Deutschlands) in dem Punkt Parteiwerbemittel enorm zu verwunden.

Es folgte ein Ereignis, welches den Nationalsozialisten sehr opportun kam, nämlich der Reichstagsbrand am 27. Februar 1933, welcher zur Folge hatte, dass Hitler, am 28. Februar 1933, die „Verordnung des Reichspräsidenten zum Schutz von Volk und Staat“ erließ. Diese Verordnung, auch „Brandverordnung“ genannt, „hat die klassischen Grundrechte der Verfassung, also Freiheit der Person, die Meinungs-, Presse-, Vereins-, und Versammlungsfreiheit, Post- und Telefongeheimnis sowie die Unverletzlichkeit von Eigentum und Wohnung außer Kraft gesetzt“ (siehe Quelle II). Zudem hat man die Todesstrafe eingeführt, welche für Hoch- und Landesverrat eingesetzt wurde. Durch die sogenannte Brandverordnung war die NSDAP auch in der Lage eine gegnerische Partei, in dem Fall die KPD, nicht nur für den Brand verantwortlich zu machen, sondern auch Maßnahmen gegen sie vorzunehmen. Die Maßnahmen waren, dass die Hälfte der KPD-Abgeordneten verhaftet wurden. Diese Verhaftungen wurden auch bei SPD-Anhängern vorgenommen. Trotz des Terrors, den die NSDAP auf die anderen Parteien ausgesetzt hat, erreichten sie dennoch nicht die absolute Mehrheit, bei der Neuwahl am 05. März 1933, denn sie erzielten nur 43,9 Prozent der Stimmen. Wichtig ist, dass die NSDAP vor allem die bisherigen Nichtwähler erreicht hat. Sie stimmten demnach einer Koalition mit der DNVP zu, die in der Wahl 8 Prozent der Stimmen erreichen konnte. Der 23. März 1933 hatte eine fatale Bedeutung, denn an diesem Tag nutzte Hitler das “Gesetz zur Behebung der Not von Volk und Staat“, auch „Ermächtigungsgesetz“ genannt, damit der Reichstag seine Kontroll- und alleinige Gesetzaufgabe abgibt und der Regierung eine grenzenlose Gesetzgebungsmöglichkeit verschafft wird. Um nun das Ermächtigungsgesetz anzunehmen, benötigte Hitler eine Zweidrittelmehrheit im Parlament. Auch die verhafteten Abgeordneten mussten anwesend sein. Aus diesem Grund hat Hitler eine Änderung in der Geschäftsordnung unternommen, um diese Anwesenheitspflicht zu entgehen. Demzufolge hieß es, dass alle Abwesenden, die nicht entschuldigt sind, als anwesend deklariert werden.

Am 24. März stimmten nahezu alle dem Ermächtigungsgesetz zu, nur die SPD stellte sich dagegen. Das hatte jedoch keine weiteren Auswirkungen, denn 444 von 647 Abgeordneten akzeptierten das Ermächtigungsgesetz und damit hat sich das Parlament selbst geschlagen. Die Reichsregierung war also nicht mehr an Verfassungsbestimmungen gebunden und wurde somit mit diktatorischen Vollmachten ausgerüstet, dank der Beseitigung der Gewaltenteilung. Das Ermächtigungsgesetz hatte anfangs eine Frist von vier Jahren, jedoch wurde die rapide geändert. Es wurde zunächst nur verlängert, dann aber auch im Jahre 1943 von jeder Befristung erlöst. Der nächste Schritt, den die Nationalsozialisten unternommen haben, fand statt am 07. April 1933 und nannte sich das “Gesetz zur Wiederherstellung des Berufsbeamtentums“. Dieses Gesetz hatte zur Folge, dass alle jüdischen, sozialdemokratischen, kommunistischen und betont christlichen Beamten aus dem Staatdienst entlassen werden. Die höheren Positionen wurden dann von NSDAP-Mitgliedern besetzt. Es bestand jedoch immer noch eine Opposition und zwar war die SPD, deshalb wurden im Sommer 1933, am 22. Juni, Maßnahmen gegen die SPD unternommen. Die SPD wurde als eine volks- und staatsfeindliche Organisation deklariert und dementsprechend auch verboten. Die Abgeordneten dieser Partei waren zu diesem Zeitpunkt schon geflüchtet oder in Konzentrationslagern untergebracht. Auch die bürgerliche Partei, die DDP, löste sich von allein Ende Juni bis Anfang Juli auf. Um keine neuen potenziellen Gegner zu bekommen, wurde am 14. Juli das „Gesetz gegen die Neubildung von Parteien“ durchgesetzt und am 1. Dezember 1933 wurde die NSDAP die alleinige und alles beherrschende Staatspartei durch das „Gesetz zur Sicherung der Einheit von Partei und Staat“.

Der Reichstag transformierte in eine nur für die Reden des “Führers“ gemachte Bühne. Die nationalsozialistische Parteilinke, eine Gruppe, die um Ernst Röhm kreiste, wollte die SA (Sturmabteilung) und die Reichswehr zusammenführen.  Das resultierte in einem Machtkampf, da Hitler diese Meinung nicht unterstützte. Durch die angeblichen Putschversuche dieser Gruppe bekam Hitler einen Vorwand, um die Säuberung der eigenen Reihen einzuleiten, bei der unter anderem Röhm ermordet wurde. Als Vollendung der Diktatur gilt der Tod des damaligen Reichspräsidenten Paul von Hindenburg, der am 2. August 1943 starb, da Hitler somit die absolute Macht erreichte. Ab dann war er Vorsitzender, die höchste Macht über das Gericht und Befehlshaber der Reichswehr. Auf diesem Wege, den Hitler mit kleinen Schritten ging, errichtete er eine Diktatur in Deutschland.

3 Welche Rolle spielte Franz von Papen beim Aufstieg der NSDAP?

Franz von Papen, geboren im Jahr 1879, gehörte einer alten katholisch-westfälischen Adelsfamilie an. Er begann seine Militärkarriere schon früh und zwar mit zwölf Jahren, er kam nämlich auf eine Kadettenschule und somit wurde er dann später Kavallerieoffizier. Da Papen ein Interessenvertreter des Westfälischen Bauvereins war, kam er 1921 in den preußischen Landtag, in den er reingewählt wurde, wo er der katholischen Zentrumspartei bis 1932 angehörte. Paul von Hindenburg, der damalige Reichspräsident, ernannte Franz von Papen am 1. Juni 1932, auf Empfehlung von Kurt von Schleicher, zum Reichskanzler. Hindenburg fing an den weltgewandten Adeligen von Papen zu mögen, da deren monarchistische Weltanschauung identisch war. Papens nicht gut ankommende Sozial- und Wirtschaftspolitik sorgte für Aufruhr in der Bevölkerung. Es folgten Streiks und die Lage spitzte sich langsam zu, als die ersten bei diesen Streiks starben.

Zu dem Zeitpunkt verlor Papen für seine Politik auch den Beistand von demjenigen, der ihn an Paul von Hindenburg empfohlen hat, nämlich Kurt von Schleicher, der damalige Reichswehrminister. Dies führte dazu, dass Papen am 17. November zurücktrat. Daraufhin folgte Kurt von Schleicher ihm im Amt des Reichskanzlers. Schleicher scheitert ebenfalls mit seinem Plan im Parlament und wandte sich daraufhin im Januar 1933 an Hindenburg um den Reichstag aufzulösen. Franz von Papen, welcher mit Rachsucht und Ehrgeiz erfüllt war, gab dem Reichspräsidenten Hindenburg jedoch einen anderen Vorschlag. Papen wollte eine Regierung mit Hindenburg als Spitze, er selbst als Vizekanzler und Adolf Hitler als Reichskanzler. Hier begann die entscheidende Rolle, die Papen bei dem Aufstieg der Nationalsozialisten spielte, indem er Hitler an Hindenburg empfiehlt, wie auch einst er von Kurt von Schleicher empfohlen wurde. Franz von Papen verfolgte die Ansicht, dass er Hitler mit Hilfe von Hindenburg kontrollieren könnte. Ein Zitat von Papen war:

„In zwei Monaten haben wir Hitler in die Ecke gedrückt, dass er quietscht“

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Dies zeigt seine fatale Fehleinschätzung über Hitler. So schaffte es Papen, den Reichspräsident Paul von Hindenburg zu überreden. Hindenburg akzeptierte also die bislang von ihm abgelehnte Kanzlerschaft Hitlers, da er eine Regierung der vereinten rechten Kräfte befürwortete und weil Hitler der “Führer“ der stärksten Partei im Reichstag war, erweckte es den Anschein demokratischen Verhaltens, wenn er Reichskanzler werden würde. So kam es zum unausweichlichen: Am 30. Januar 1933 wurde Hitler zum Reichskanzler ernannt. Papen wurde somit derjenige, der Hitler diese Machtposition, ermöglicht hat.

4 Machtergreifung oder Machtübergabe?

Die Ernennung Hitlers zum Reichskanzler am 30. Januar 1933 könnte man anfangs als eine gewaltsam geplante Machtergreifung ansehen, weil die Nationalsozialisten, also Hitler und seine Parteigenossen, im Jahr 1923 einen Putschversuch unternommen haben, um die Macht im Staat gewaltsam an sich zu reißen. Dieser scheiterte und Hitler wurde inhaftiert. Die NSDAP wurde nach dem Putsch verboten und Hitler wurde zu fünf Jahren Haft wegen Volksverrats verurteilt. Er wurde jedoch vorzeitig im Jahr 1924 aus der Haft entlassen und gründete die NSDAP neu, die dann anfing, eine andere Strategie zu verfolgen und zwar die NSDAP auf legalem Wege, also durch Wahlen, an die Macht zu bringen. Ab diesem Zeitpunkt kann man sagen, dass die Ernennung Hitlers zum Reichskanzler am 30. Januar 1933 unter keinen Umständen eine “Machtergreifung“ war, da es keine gewalttätige oder revolutionäre Aktion war. Es ist also eine Machtübergabe, die von Franz von Papen eingeleitet wurde, indem er Hindenburg empfahl Hitler zum Reichkanzler zu ernennen. Von da an waren die Schritte, die Hitler unternommen hat mit dem Gesetz vereinbar.

Machtergreifung/Machtübertragung – aktuelle Relevanz

Autor: FJ

Die Machtergreifung der Nationalsozialisten und der Aufstieg der NSDAP waren prägend für die Geschichte des Deutschen Reichs und der ganzen Welt. Die Nationalsozialisten ermordeten viele Millionen Juden, aber auch Menschen mit Behinderungen oder homosexuelle Menschen. Außerdem forderte auch der Zweite Weltkrieg viele (ca. 60–65) Millionen Tote. Der Aufstieg der Nationalsozialisten ist besonders deswegen erschreckend, da er auf legalem Weg stattfand. Die NSDAP kam nicht durch einen Putsch oder ähnliches an die Macht. Sie wurde von einem großen Teil der deutschen Bevölkerung gewählt. Dadurch lernt man, dass man verhindern muss, dass demokratiefeindliche Parteien wie die NSDAP wieder gewählt werden. Man könnte nun einräumen, dass eine demokratiefeindliche Partei wie die NSDAP nicht mehr gewählt werden kann, da solche Parteien von der Verfassung verboten werden. Im Grundgesetz (GG Art. 21 Absatz 2) steht:

„Parteien, die nach ihren Zielen oder nach dem Verhalten ihrer Anhänger darauf ausgehen, die freiheitliche demokratische Grundordnung zu beeinträchtigen oder zu beseitigen oder den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu gefährden, sind verfassungswidrig.“´´

In der Theorie können demokratiefeindliche Parteien also nicht mehr regieren, doch in der Realität ist es gar nicht so einfach, eine Partei wegen Verfassungswidrigkeit zu verbieten. Das zeigt z. B. das gescheiterte Verbotsverfahren gegen die NPD. Ein weiteres Problem ist, dass Rechtspopulistische Parteien wie die AFD in einigen Bundesländern wie Thüringen und Sachsen mehr als 20% der Wählerstimmen bekommen. Die NSDAP wurde am Anfang von weniger als 3% der Bevölkerung gewählt. Trotzdem denke ich nicht, dass sich die Ereignisse zur Zeit des Nationalsozialismus in Deutschland wiederholen werden. Die Demokratie und die Menschenrechte sind durch die Verfassung der Bundesrepublik besser geschützt als damals durch die Weimarer Verfassung. Außerdem haben wir jetzt ein Nnegativbeispiel, das uns zeigt, was im schlimmsten Fall passieren kann. Deswegen ist es wichtig, sich damit auseinanderzusetzen und zu erkennen, was passieren kann, wenn zu viele Menschen Parteien wie die AFD wählen. Man kann sich nicht nur darauf verlassen, dass die Demokratie und die Menschenrechte durch die Verfassung geschützt werden. Schließlich war die Weimarer Verfassung zur Zeit des NS immer noch gültig und schützte auf dem Papier die Rechte der Menschen.

Literaturverzeichnis

• Die “Machtergreifung“ 1933, 18.05.2011, Welt.de, gelesen: 22.03.2020

 

• Machtergreifung Hitlers Zeittafel, Gymbase.de, gelesen: 23.03.2020

 

• Der Aufstieg der NSDAP, MDR.de, gelesen: 23.03.2020

 

• Weltkrieg, Wirtschaftskrise, Wahlsieg, FAZ.net, gelesen: 23.03.2020

 

• Franz von Papen das Thema, BR.de, gelesen: 23.03.2020

 

• MrWissen2go Geschichte, Hitlers Machtergreifung | musstewissen Geschichte, YouTube.com, geschaut: 23.03.2020