Wendepunkte des 20. Jahrhunderts/Abschaffung der Demokratie

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Bundesarchiv Bild 146-1978-096-03, Mecklenburg, Wahlpropaganda der NSDAP

Mecklenburg, Wahlpropaganda der NSDAP, Unbekannter Fotograf, Zwei SA Männer bringen am Tor eines Bauernhofs ein Hitler-Plakat anlässlich der bevorstehenden Reichstagswahl an. Reproduktion aus Namensnennung: Bundesarchiv, Bild 146-1978-096-03 / CC-BY-SA 3.0, Lizenz: CC-BY-SA 3.0 via Wikimedia Commons.




Wendepunkt 1933: Abschaffung der Demokratie Deutschlands

Autorin: MT

Die Abschaffung der Demokratie kann man auch als die Chronologie der nationalsozialistischen Machtergreifung beschreiben, in der unter der Führung von Adolf Hitler das politische System der Weimarer Republik zerstört und somit auch die damalige Demokratie im Deutschen Reich abgeschafft wurde.



1) Wirtschaftskrise:

Am sogenannten „schwarzen Freitag“ ging in New York am 24.Oktober 1929 der Börsencrash einher, als die Aktienkurse, auf Grund der vorherigen jahrelangen Überinvestition in die Industrie, drastisch fielen. Die Wirtschaftskrise aus Amerika schritt auch schnell international voran und brachte das Deutsche Reich in eine problematische Situation. Erstmals gingen 1928 die Nachfrage nach Waren in der Industrie zurück, jedoch wurde 1929 weiterhin in die Industrie investiert, es folgte ein immenses Überangebot, das eine Produktionsdrosselung verursachte und damit einhergehende Arbeitslosigkeit. Die jährlichen Konkurse verdoppelten sich ab dem Jahre 1928-1931, die Arbeitslosenquote stieg weiter gefährlich an. Das Polylemma aus sinkenden Produktionen, Arbeitslosigkeit sowie Entlassungen, verringernder Kaufkraft und zurückgehender Nachfrage war nicht zu lösen. Viele Bauern mussten auf Grund ihrer nicht zu bezahlenden Schulden Zwangsversteigerungen vollziehen lassen, so entstand 1929 eine „Landvolkbewegung“ die dagegen gewaltsam protestierte.

2) Zersplitterung im Parlament:

Die Arbeitslosenversicherung konnte die hohe und steigende Anzahl der Arbeitslosen zunehmend nicht mehr bewältigen, die Lösung für das anstehende Problem verursachte in der Politik einen Koalitionsstreit. Man war sich nicht einig, ob die Beiträge von Arbeitnehmern und Arbeitgebern erhöht oder die Arbeitslosengelder gekürzt werden sollten. Heinrich Brüning, der Zentrum-Fraktionsvorsitzende brachte dann am 27.März 1930 einen kompromissbereiten Lösungsvorschlag, der die hauptsächliche Entscheidung im Dilemma erstmals vertagte. Ohne die normalen Koalitionsverhandlungen wurde wenige Tage später Brüning, von Hindenburg, zum Reichskanzler ernannt. Brüning ersetze drei SPD-Minister durch Minister kleiner, konservativer Parteien und durch Minister des gemäßigten Flügels der Deutschnationalen, der sich im folgenden Juni in KVP und DNVP abspaltete. Die Zusammenarbeit der DDP mit dem antisemitischen “Jungdeutschen Orden“ zur “Deutschen Staatspartei“ offenbarte den Trend der politischen Richtung ins rechte Milieu.

2.1) Präsidalregime Brünings:

Durch die Notverordnung nach Artikel 48 und Reichstagsauflösung nach Artikel 25 trat die damalige sog. „Hindenburg-Regierung ein“, Brüning und Hindenburgs Berater Schleicher zielten damals in der autoritären Regierungsweise auf die Wiedereinführung der Monarchien. Nach der gescheiterten Problemfrage und der zerstrittenen Situationen zwischen den einzelnen Parteien, bat Brüning Hindenburg, den Reichstag nach Artikel 25 der Verfassung aufzulösen und Neuwahlen anzusetzen. Der nicht zu lösende Konflikt zwischen Regierung und Reichstag löste letztendlich die Neuwahlen aus.



3) Wahlanstieg der NSDAP:

Der Wahlkampf der NSDAP wurde von Joseph Goebbels angeleitet, die nationale Volksgemeinschaft wurde regelrecht beschworen und plakatierte die Weltwirtschaftskrise als eine Verschwörung gegen Deutschland. Adolf Hitler trat in mehr als 20 Kundgebungen der NSDAP vor der Reichstagswahl 1930 mehrmals als Hauptredner auf, so hieß es im Berliner Sportpalast: „Der Nationalsozialismus kämpft für den deutschen Arbeiter, indem er ihn aus den Händen seiner Betrüger nimmt. Was wir versprechen, ist nicht materielle Besserung für einen einzelnen Stand, sondern die Mehrung der Kraft der Nation, weil nur diese den Weg zur Macht und damit zur Befreiung des ganzen Volkes weist.“ Hitlers Reden gaben den Bürgern in der Wirtschaftskrise Hoffnung, und so gewann er mit seinen ansprechenden und lauten Reden Wähler für die NSDAP. 82% der Wähler beteiligten sich am 14.September 1930 an der Reichstagswahl. Dabei erhielt die NSDAP einen Wahlanstieg von 15,5% vom Jahre 1928 auf 1930 und wurde damit mit ihren 18,3% der Wahlstimmen die zweitgrößte Kraft in der Verfassung. Im April 1932 wird bei der Reichspräsidentenwahl wird Hindenburg der Zentrumspartei und der SPD wiedergewählt. In der Reichstagswahl am 31.Juli 1932 wird die NSDAP mit 37,4% die stärkste Kraft im Parteienspektrum, jedoch wird der Reichstag durch Hindenburg im kommenden September erneut aufgelöst, das parlamentarische Misstrauensvotum stellt sich gegen Papens Regierung. Die NSDAP bleibt trotz dessen in der neuen Dezember-Reichstagswahl die stärkste Kraft.


4) Machtergreifung Hitlers ab 1933:

Am 28. Januar 1933 tritt der Reichskanzler Kurt von Schleicher zurück, nur zwei Tage später wird am 30. Januar ein neuer Reichskanzler, Adolf Hitler, durch den Reichspräsidenten, Paul von Hindenburg, ernannt. Der Reichstag brennt knapp einen Monat später ab – Täterschaft unbekannt, so wird Ende Februar die Reichstagsbrandverordnung erlassen. Im folgenden März 1933 wird das Gesetz der Gleichschaltung [1] der Länder mit dem Reich erlassen. Die SPD wird im Juni 1933 verboten, anschließend werden weitere Parteien aufgelöst oder zur Selbstauflösung gedrängt. Über die Monate hinweg und im folgenden Jahr werden immer weitere Gesetze erlassen, die Hitlers schleichenden Weg zur Macht darstellen, wie das zweite Gleichschaltungsgesetz[2], das Ermächtigungsgesetz[3] und schlussendlich das Gesetz gegen die Neubildung von Parteien[4]. Das Gesetz gegen die Neubildung von Parteien begründet den Einparteienstaat: Die Neugründung von Parteien und der Fortbestand anderer Parteien werden nun unter Strafe gestellt, dieses Gesetz beendete schon die parlamentarische Demokratie in Deutschland. Paul von Hindenburg stirbt am 2. August 1934, Hitler gibt sich nun den Titel „Führer und Reichskanzler“. Die Volksabstimmung zur Zusammenlegung der Ämter von Reichskanzler und -präsident findet am 19. August statt. Mittlerweile sind alle wichtigen Ämter von Hitler besetzt, es gibt keine wichtigen Kontrollinstanzen mehr, von dieser Position aus ist es Hitler nun möglich eine komplette Diktatur aufzubauen.



  1. ↑ Das Gleichschaltungsgesetz übertrug die Machtverhältnisse des Reiches auf die Länder: Die Landesparlamente erhielten dieselbe Zusammensetzung wie der Reichstag, so dass Nationalsozialisten und Deutschnationale überall eine Mehrheit hatten.
  2. ↑ Das zweite Gleichschaltungsgesetz führte die Reichsstatthalter an: Diese konnten nun die Landesregierungen ernennen und entlassen und die Landesparlamente auflösen.
  3. ↑ Das Ermächtigungsgesetz: Das Parlament erteilt hiermit der Regierung außergewöhnliche Vollmachten; hiermit konnten Gesetze ohne Zustimmung der Reichstagsabgeordneten u. des Reichsrates erlassen werden.
  4. ↑ Das Gesetz gegen die Neubildung von Parteien verbot im Deutschen Reich alle Parteien neben der NSDAP, dieses Gesetz war damit die Grundlage zum Einparteienstaat.





Quellen:
  • Whaley, Joachim; Chapoutot, Johann; Unsere Geschichte 800 bis heute, Theiss, 2014, Zugriff: 22.03.20.



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