Wendepunkte des 20. Jahrhunderts/keine Grenzkontrollen mehr im Schengenraum

Keine Grenzkontrollen mehr im Schengen-Raum (Schengener Abkommen)

Autor: BW

Als Schengener Abkommen werden die europäischen Übereinkommen bezeichnet, welche zur Abschaffung der Grenzkontrollen an den Binnengrenzen der teilnehmenden Länder dienen. Grundsätzlich unterzeichneten diese Abkommen alle Teilnehmer der europäischen Union, jedoch fehlte dabei Irland. Dafür kamen, durch Zusatzabkommen, noch Island, Lichtenstein, Norwegen und die Schweiz hinzu. Begonnen haben die Abkommen am 14. Juni 1985, als es darum ging einen europäischen Binnenmarkt zu schaffen. Die Abkommen wurden nach dem Ort benannt, an dem sie unterzeichnet wurden, also jeweils im Dreiländereck Schengen. Bis zur Flüchtlingskrise 2015 hielten die Abkommen, da nun die Außengrenzen der europäischen Union als gefährdet angesehen wurden, wurden die Abkommen von mehreren Mitgliedsstaaten außer Kraft gesetzt.

Inhalt des endgültigen Abkommens von 1995:

In dem endgültigen Abkommen, wurden unter anderem die Personenkontrollen, sowie die Zollkontrollen festgelegt. Bei den Personenkontrollen war man sehr gründlich bei der Abschaffung, denn es gab nun nur noch an den Außengrenzen zu Drittstaaten Kontrollen. Innerhalb des Schengen-Gebietes gab es keine Personenkontrollen mehr. Zusätzlich musste an den Grenzen zu Drittstaaten ein Visum vorgelegt werden um den Eintritt gewährt zu bekommen. Sogar an den Flughäfen wurden die Menschen getrennt abgefertigt, je nachdem ob sie aus einem Schengen-Mitgliedsstaat kommen oder aus einem Drittstaat. Bei all den Maßnahmen wurde aber vor allem die grenzübergreifende polizeiliche Zusammenarbeit gefördert und verstärkt. Es gab jedoch immer schon die Möglichkeit bei einer schwerwiegenden Bedrohung der öffentlichen Ordnung die Kontrollen an den Binnengrenzen vorübergehend bis zu sechs Monate wieder einzuführen. Bei den Zollkontrollen sah das alles schon anders aus, denn diese waren nicht weggefallen, sodass man weiterhin seine mitgeführten Waren beim Zoll deklarieren musste. So musste man entweder bei den Zollbeamten vor Ort oder, wenn diese gerade nicht verfügbar waren, schriftlich seine Waren deklarieren.

Historischer Kontext:

Alles begann als 1984 Deutschland und Frankreich den kontrollfreien Grenzverkehr zwischen beiden Staaten vereinbarten, ihr größtes Ziel dabei war es, damit die Begeisterung für ein weiteres Zusammenwachsen Europas zu wecken. Nur ein Jahr später, am 14. Juni 1985, unterzeichneten die Vertreter der fünf Mitgliedsstaaten der europäischen Gemeinschaft (Deutschland, Frankreich, Belgien, Niederlande und Luxemburg) im deutsch-französisch-luxemburgischen Dreiländereck bei Schengen das ‘‘‘Schengener Übereinkommen‘‘‘. Es wurde bewusst Schengen gewählt, da es das Dreiländereck in der Mitte Europas bildet und so ein optimaler Knotenpunkt zwischen den Beneluxstaaten ist. Mit diesem Übereinkommen wurden die bestehenden Außengrenzen sowohl formell, als auch materiell zu Binnengrenzen umgewandelt, dazu wurde das verfassungsmäßige Recht auf Freizügigkeit und Aufenthaltsfreiheit von Personen im Binnenmarkt, welches heute unser Grundrecht bildet, vorbereitet. In Folge dessen wurde am 19. Juni 1990 das ‘‘‘Schengener Durchführungsübereinkommen‘‘‘ unterzeichnet, von den eben bereits genannten fünf Mitgliedsstaaten. Hierbei wurden die konkreten Verfahrensabläufe der Umsetzung des Übereinkommens in gesetzlicher und technischer Hinsicht festgelegt. Später wurde dann beschlossen die Schengener Abkommen in das EU-Recht zu integrieren. In Kraft trat diese Änderung dann am 1. Mai 1999 mit Hilfe des Vertrags von Amsterdam und des beigefügten Schengen-Protokoll. Als Folge der Einbeziehung in das EU-Recht, galten die Schengen Abkommen nun  auch für die neuen Mitgliedsstaaten der Europäischen Union. Seit diesem Zeitpunkt waren die Organe der EU verantwortlich für die Fortentwicklung des Schengener Rechts. Des Weiteren gelten die Schengener Abkommen, aufgrund der Einbeziehung ins EU-Recht, nicht mehr als völkerrechtliche Verträge zwischen den Mitgliedsstaaten, sondern wie Rechtsakte der Europäischen Union. Daher konnten bis heute fast alle Teile des Schengener Durchführungsübereinkommens aufgehoben werden und durch EU-Verordnungen ersetzt werden. Zurzeit gibt es mehrere mögliche Kandidaten, die dem Schengen-Raum beitreten könnten, dazu gehören: Bulgarien, Rumänien, Kroatien, Zypern sowie Gibraltar, die jedoch noch am überlegen sind.

Problematik der Abkommen:

Mit dem Wegfall der Grenzkontrollen kam die Verpflichtung, die Außengrenzen angemessen gegen illegale Einwanderung zu schützen. Für die illegale Einwanderung wurden meistens teure und kriminelle Schleuser-Unternehmen in Anspruch genommen, wodurch die illegalen Einwanderer ihr Leben riskierten. Durch die hohen Sterbezahlen an solchen Grenzen wurden vor allem Bürger- und Menschenrechtsinitiativen hellhörig, vor allem nach der Flüchtlingskrise 2015. So heißt es zum Beispiel vom zuständigen EU-Kommissar für Migration Dimitris Avramopoulos: „Wenn Schengen aufhört zu existieren, wird Europa sterben“. Solch Aussagen werden begründet durch die immer wieder verlängerten Aussetzungen der Schengen Abkommen, die eigentlich nur für Ernstfälle und nur für höchstens sechs Monate vorgesehen waren.

Grenzkontrollen im Schengenraum Unterkapitel

Autor: ZZ

Die Grenzkontrollen im Schengenraum haben es geschafft die EU stärker zu verbinden und ein Gefühl der Einheit den Bürgern zu vermitteln, durch erleichterte Reisen in andere Länder im Schengenraum. Auch war die Abwickelung der Zollangelegenheiten leichter als, wenn man in andere Länder einreist. Die Abschaffung bzw. Aussetzung dieser Abkommen wurde hauptsächlich aufgrund der Flüchtlingskriese verordnet. Die Immigranten haben es nun nicht mehr so leicht illegal in die Länder einzureisen. Doch ist es nötig die Kontrollen an den Grenzen für alle Reisenden zu erschweren? Dieses Thema hat einen großen Einfluss auf den Umgang mit den Flüchtlingen in den EU-Staaten. Da die Flüchtlingskriese bis heute noch andauert und auch noch in Zukunft auf die EU-Staaten Auswirkungen haben wird zeigt, kann gesagt werden, dass dieses Thema eine große Relevanz in der Gegenwart hat.

Quellen

• Bundeszentrale für politische Bildung, Der Schengen-Raum, Bundeszentrale für politische Bildung, (25.03.2020).

• Stephan Breitenmoser, Schengener Abkommen, Wikipedia, 2009 (25.03.2020).